Kategorien
Allgemein

Offener Brief an die Oberbürgermeisterin Eva Weber, die zweite:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber,

In unserem letzten offenen Brief haben wir Sie mit Kim Jong Un, Viktor Orban und dem Irren von Bosporus auf die gleiche Stufe gestellt. Hierfür möchten wir uns vom ganzem Herzen entschuldigen und öffentlich bekunden, dass dies nicht richtig war und von uns falsch eingeschätzt wurde: Sie stehen natürlich über den Herren und die können noch viel von Ihnen lernen. Da eine Berufung zur Oberbürgermeisterin durchaus abrupt enden kann: Wir empfehlen Ihnen für die Zeit danach Seminare zu geben: „Wie man der Demokratie mit einfachen Mitteln ein Schnippchen schlagen kann.“

Ihre fadenscheinige Darstellung, Sie würden dies alles zum Wohle des Stadtrates machen, damit dieser handlungsfähig bleibt, ist deswegen besonders unglaubwürdig, da die Sitzung des Haupt – und Ferienausschuss ganze 30 Minuten ging. Von diesen 30 Minuten waren aber ganze 10 Minuten öffentlich, der Rest wurde hinter verschlossenen Türen besprochen. Wir waren kaum mit unserer Bierpause draußen fertig und wieder bereit uns voll und ganz den Schwafeleien des Rates zu widmen, als es unerwartet hieß: Genießt euren letzten Abend vor dem Lockdown. 

Grundsätzlich haben wir kein Problem damit, dass Entscheidungen in Ausschüssen vorgearbeitet werden und diese auch zum Teil nicht öffentlich sind. Womit wir ein Problem haben: 

– Kurz vor knapp  drei weitere Tagesordnungspunkte dem Ausschuss „unterzujubeln“ und diese dann in der Sammelabstimmung beiläufig abnicken zu lassen

– Den gesamten Zirkus um den Ausschuss: Erst 3 Stunden Stadtratssitzung im selben Raum zu halten, um dann anschließend die wichtigen Themen  im Ausschuss für 30 Minuten durchzuboxen. – Den von den Augsburgern*innen gewählten Einzelstadträten*innen nicht ihr demokratisches Recht zu zugestehen, bei diesen Themen mit abzustimmen und sich dazu zu äußern

– Dass die Pandemie vorgeschoben wird, um die Mehrheitsverhältnisse in gewünschter Weise zu verschieben

Wir mutmaßen einfach mal laut für LeserX: Wenn 53 Stadträte*innen anwesend sind und die Fehlenden aus dem Lager von csU/Grüne kommen, dann kann es schon sein, dass die „Abstimmung“ in Gefahr ist. Wenn man aber wieder die absolute Mehrheit im Ausschuss hat, warum sollte man Themen nicht dort behandeln?

Kleiner Tipp von unserer Seite: Wenn Sie mit Gewalt Themen durchbringen wollen, die keiner im Detail mitbekommen soll, dann ziehen Sie die Sitzung unnötig in die Länge: Damit fällt Ihr Fehlverhalten weniger auf, weil sämtliche Zuschauer durch unnötige Redebeiträge eingeschlafen sind. 

Wir verwetten unsere roten Krawatten darauf, dass in der Nähe der Politiker der sozialen Fraktion gerade kleine Tornados entstehen: Die drehen sich bei dem Versuch sich selbst in den Arsch zu beißen so schnell, dass solche Luftverwirbelungen nicht ausgeschlossen sind. Hätte die „Opposition“ (nach eigenen Angaben, ohne Gewähr) von Ihrem Vorhaben gewusst, hätten Sie eventuell anders entschieden. 

Schöne Grüße auch an die Grünen in Augsburg. Wir waren Stellenweise mit 9 Personen im Zuschauerraum vertreten, keiner aber kann sich an einen Redebeitrag (außer Wild per Video) von eurer Seite erinnern. Das liegt entweder an unserer kurzen Aufmerksamkeitsspanne oder daran das von eurer Seite nichts Wichtiges beigetragen wurde. Aber was ist an einer Demokratie schon wichtig?

Kategorien
Stadtratsanträge

Verschiebung des Christkindlesmarktes & Weihnachten auf den 24.02.2021

Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen:

Verschiebung des Christkindlesmarktes & Weihnachten auf den 24.02.2021

Begründung:

Die Trauer und Enttäuschung die am Montag, den 26.10.2020 durch ganz Augsburg zogen, waren bis in die letzten Winkel der Stadt zu vernehmen: Der Christkindlesmarkt, auch Glühmarkt oder „Wacken der Büroangestellten“ genannt, wurde abgesagt.

Das Coronajahr 2020 hat die Schaustellx und Würstchenverkäufx schon schwer getroffen, viele stehen kurz vor dem Ruin, jetzt den Glühmarkt ersatzlos zu streichen setzt ein vollkommen falsches Signal in Richtung der Standbesitzer. Da die Partei Die PARTEI die Partei der extremen Mitte ist, möchten wir allen „ich-brauch-den-Mist-zwar-nicht,-kaufe- es-aber-trotzdem-Verkäufx“ unter die Armen greifen und die Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen: Warum werden den Schaustellx für den Sommer Ausweichtermine gegeben, den Schaustellx und Bratwurst-Brutzel-Butzen- Besitzx aber nicht?

Bei „Sommer in der Stadt“ oder dem Plärrer 2020 war es kein Problem, dass man den Schaustellx andere Termine und Locations angeboten hat, wer weiß, wie die Zahlen zum Inzidenzwert im Januar oder Februar aussehen? Da der Klimawandel den Winter sowieso immer weiter nach hinten schiebt, hätte man im Februar vielleicht auch noch Glück mit dem Wetter und man würde etwas Schnee haben. Immerhin träumen wir doch alle von einer weißen Weihnacht. Wenn der Inzidenzwert im Frühjahr wieder fällt, kann man auch leichter wieder seine bucklige Verwandtschaft besuchen. Ich gehe mal davon aus, wer gegen diesen Antrag stimmt, will Weihnachten einfach mal seine Ruhe haben und mit dem ganzen Unfug rund um die Geburt Jesu oder seinen Verwandten nichts zu tun haben.

Haters gonna hate: Schon klar, dass jetzt wieder diese sinnfreien Argumente kommen: „Weihnachten ist im Dezember, nicht im Frühjahr!“
„Das ist ja Blasphemie!“
„Gotteslästerung!“

Man muss hier einfach mal ein wenig outside the box denken, hat Jesus ja auch gemacht als er dann wieder auferstanden ist. Zwinkersmiley. Und mal ganz ehrlich: Jesus und Gott wird es nicht stören, dass wir die Feierlichkeiten zu seinem Geburtstag etwas verschieben – muss ja jeder in 2020 machen. Sollte es die beiden doch stören, können sie ja gerne das persönliche Gespräch mit uns suchen.

gez.
Lisa McQueen – Die PARTEI

Kategorien
Allgemein

Offener Brief an die Oberbürgermeisterin Eva Weber:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber, 

zunächst haben wir da mal eine Frage: Wann genau haben Sie aufgehört sich für Demokratie, europäische Werte, Politik und die Interessen der Augsburger*innen zu interessieren? 

Ihre Entscheidung die Corona Pandemie zu nutzen, um alle wichtigen Entscheidungen in den Haupt- und Ferienausschuss zu schieben hat natürlich ein gewisses G`schmäckle: Während der von den Bürgern und Bürgerinnen gewählte Teil des Stadtrat Themen wie Lärmschutzverordnung oder den Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung entscheiden darf, kann sich der erlesene Kreis des Hauptausschuss mit einer Gesamtsumme von 25 000 000 € (über alle Tagesordnungspunkte hinweg) herumschlagen. Chapeau für dieses Meisterstück der Politikverdrossenheit!  

Mit Ihrer Idee, den Stadtrat auf 20% seiner Kompetenz zu reduzieren stellen Sie sich auf die gleiche Stufe wie die Diktatoren Kim Jong Un, der Irre vom Bosporus oder Viktor Orban. Die lassen sich auch verdammt ungern bei Ihren Entscheidungen reinreden. 

Vorschlag von unserer Seite: Laden Sie die Herren doch mal für einen kulturellen Gedankenaustausch nach Augsburg ein um den „Internationalen Tag wie man die Demokratie schändet“ zu feiern, immerhin ist mit legalen Mitteln eine Demokratie auszuhebeln ein deutsches Kulturgut seit 1930.

Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass mit der Entscheidung die Schulen und Kitas offen zu lassen während der Stadtrat nicht in voller Gänze tagen darf, Sie den gesamten Schüler und Schülerinnen aus Augsburg von Kita-Alter bis zur Erwachsenenschulung mehr hygienische Grundkompetenz zutrauen als den übriggebliebenen Kollegen*innen Ihres Rats? 

Hier mal die Zahlen im direkten Vergleich, dass man es besser sehen kann: 

Schüler und Schülerinnen + Kita in Augsburg:    ca. 20 0000 

Stadträte und Stadträtinnen:                                                60  

Hier kommt der Punkt an dem der Leser selber entscheiden darf: Frau Weber sind entweder die Schüler*innen egal oder Sie liebt Ihre Stadtratskolleg*innen so inbrünstig dass sie diese schützen will. Oder Sie hat einfach kein Bock mehr auf Demokratie. 

Wie uns aus vertraulichen Informationen der ansässigen Zeitungen zugetragen wurde, können die Referenten per Videochat dazu geschaltet werden. Frage: Können technische Geräte nur von Referenten bedient werden und sind die anderen Stadträte*innen unfähig ein internetfähiges Textverarbeitungsgerät zu bedienen? Frage für 1 Freund aus dem #Neuland. Oder liegt es daran, dass die CSU seit Jahren die internetfähige Öffentlichkeit des Stadtratsgremiums konsequent verhindert?

Ach und übrigens, kommen Sie uns nicht mit dem Argument „Wenn der Stadtrat für mehrere Wochen ausfällt ist, die Stadt handlungsunfähig“ Der Stadtrat ist von Ende Juli bis Mitte September (6 Wochen) nicht handlungsunfähig gewesen, denn da war Sommerpause. Und was gibt es für die Sommerpause: Richtig! Den Haupt- und Ferienausschuss.

Kategorien
Veranstaltungen

Leider abgesagt: 17.10.2020 – Demo am Plärrer gegen Rechts

Nachdem in der Fuggerstadt innerhalb der letzten Tage die Inzidenzzahlen zu hoch angestiegen sind, konntet ihr es euch sicher schon denken, wir müssen die geplante Kundgebung „Gemeinsam Rechte einschränken“ leider absagen!

Unter den gegebenen Umständen halten wir es für unverantwortlich, die Kundgebung durchzuführen und MitbürgerX damit zu gefährden.

Es war uns ein großes Anliegen, weshalb wir die Absage umso mehr bedauern. Es wäre ein richtiges und wichtiges Zeichen in der richtigen Zeit gewesen. Doch die Gesundheit aller hat Vorrang!

Im Namen des KV Augsburg danken wir allen, die Bereitschaft gezeigt hätten, ein Zeichen gegen rechte Hetze und Gewalt zu zeigen. Seid versichert, dass die Kundgebung in angenehmeren Zeiten auf jeden Fall stattfinden wird.

Passt auf euch auf und bleibt gesund!

Die PARTEI lädt ein: Gemeinsam Rechte einschränken!

Werte Demokratiegemeinde,

wenn heutzutage die Schwurbler denken, dass das Einschränken von Rechten, etwa durch Masken, eine neumodische Erscheinung der Regierung wäre, dann solltet ihr mal zur PARTEI kommen. Wir haben schon Rechte eingeschränkt, bevor es salonfähig wurde.

Aus aktuellem Anlass laden wir daher PARTEI-Mitglieder, solche die es werden wollen, Freunde, Gönner und sämtliche Außenstehende, die engagiert sind ein Zeichen zu setzen, herzlich zur Kundgebung „Gemeinsam Rechte einschränken“ ein.

Über 70 Jahre nach dem Untergang des Nationalsozialismus könnte man annehmen, die Menschheit hätte dazugelernt. Doch die jüngsten Vorfälle in Augsburg belegen das Gegenteil: Es kam seitens der AfD zu rassistisch/sexistischen Äußerungen gegen unsere Stadträtin, am Büro der Grünen Augsburg werden Scheiben eingeschmissen und die Vorsitzende des Integrationsbeirats der Stadt Augsburg, sowie ein weiteres Mitglied des Stadtrats, werden rassistisch beleidigt. Mehr als bedenklich auch der Vorfall in Braunschweig, bei welchem ein PARTEI Mitglied von Anhängern der Partei „Die Rechte“ körperlich angegriffen wurde. Nazis töten. Nazis zerstören. Nazis verletzen. Wir wollen nicht länger wegsehen!

Die Veranstaltung findet, abgesegnet vom Ordnungsamt, auf dem Plärrergelände in Augsburg statt. Es handelt sich um eine stationäre Demonstration, das Gelände wird also nicht geschlossen verlassen. Da es sich um eine reine Kundgebung handelt, wird auf Musik etc. verzichtet. Es soll schließlich keine Partyveranstaltung werden – dafür sind die letzten Ereignisse einfach zu ernst. Nach den vorbereiteten Redebeiträgen kann gerne auch das Wort ergriffen, bzw. dieses vorher angefragt werden.

+++ Absolut wichtig: Bitte beachtet stets die geltenden Corona- und Hygienevorschriften. Die Veranstaltung ist auf 500 Personen beschränkt, tragt bitte am Gelände – auch wenn es im Freien ist – stets eure Mund- und Nasenbedeckung und achtet auf den Mindestabstand. Wir wollen nicht, dass das Ereignis aufgelöst, oder zu einer Superspreader-Veranstaltung wird. Ebenso sind Glasflaschen auf der Kundgebung nicht erlaubt. +++

Offizieller Beginn ist um 14 Uhr. Bis 18 Uhr haben wir mal angemeldet, muss aber natürlich nicht zwangsweise so lange gehen.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen, mit dem ihr zugleich, auch durch lautes Aussprechen gegen Rechts, eure Demokratische Gesinnung und das nicht dulden jeglichen rechten Gedankengutes zum Ausdruck bringt. Helft mit, dass sich dieses radikale Denken nicht weiter in unserer fortgeschrittenen und offenen Gesellschaft verbreitet. Wir dürfen nicht mehr wegschauen! Auf das sich die Geschichte nicht wiederholt! Rechte einschränken!

Euer Kreisverband Augsburg der sehr guten Partei Die PARTEI

Kategorien
Stadtratsanträge

Verteilung der Klimacamper am Rathausplatz

Dringlichkeitsantrag
an den Stadtrat der Stadt Augsburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Verteilung der Klimacamper am Rathausplatz in das Rathaus nach dem Königsteiner Schlüssel.

Begründung:

Brrrrrrr. Kalt. Das sagen die einen schon heute, die Klimakids (m/w/d) draußen vor dem Rathaus bestimmt in den nächsten Tagen auch. Der Winter steht vor der Tür und leider ist die globale Erderwärmung noch nicht so weit vorangeschritten, dass man „mir nichts – dir nichts“ den Winter locker und entspannt draußen campen sollte. Deshalb fordere ich, Lisa McQueen, die Klimaaktivisten nach dem Königsteiner Schlüssel – ähnlich wie auf Bundesebene die Flüchtlinge – auf die Büros im Rathaus zu verteilen.

Büro von Eva Weber, bzw. der CSU: Wir alle wissen doch, dass die csU gerne auf Prunk und Protz setzt, daher sollten in den üppig ausgedehnten Weiten der Büros die meisten unterkommen. Da das „C“ angeblich für christlich steht denke ich jetzt schon mal an die Weihnachtszeit, wenn es heißt: „Ihr Kinderlein kommet, so kommet doch all“.

Büro der Fraktion Die Grünen: Dunkel erinnere ich mich noch an eure Plakate im Kommunalwahlkampf: „Klimaschutz, das Original!“ Nachdem ihr ja bei der Abstimmung ob Augsburg den Klimanotstand ausrufen soll, vergessen habt die Hand zu heben oder zufällig gerade alle auf dem Klo wart, könnt ihr jetzt euren Fehler wieder wett machen: Wenn ihr schon nicht das Klima schützt, könnt ihr wenigstens die Klimaschützer schützen. Damit habt ihr auch schon einen Slogan für die BTW2021: „Klimaschützer schützen, das Original!“

Die soziale Fraktion: Die Linke teilt grundsätzlich in St-Martin-Style alles was sich halbieren lässt. Mäntel, Steuereinnahmen, Wörter und Sätze, die keiner hören will. Die SPD macht angeblich laut Parteibuch auch irgendwas Soziales und nachdem die Bundesregierung noch nichts dazu zustande gebracht hat, ist jetzt eure Chance das auszugleichen.

Die bürgerliche Mitte: Ihr seid schon so ein bunter, durchgemixter Haufen, da kommt es auf einen mehr oder weniger auch nicht mehr an.

Die AfD-Fraktion: Interkultureller und Intellektueller Austausch mit Andersdenkenden bei einer Flasche Bier ist doch genau euer Ding, oder?

Falls sich die Fraktionen über den Verteilungsschlüssel nicht einigen können, möge der Rat den jungen Menschen eine Ecke im goldenen Saal freiräumen.

Kosten: Nix, außer Nerven!

gez.
Lisa McQueen – Die PARTEI

Kategorien
Stadtratsanträge

Atommüllendlager im Stadtgebiet

Antrag
an den Stadtrat der Stadt Augsburg

Der Stadtrat möge in seiner unendlichen Weisheit beschließen:

Bewerbung bei der Bundesregierung und bei der Regierung von Bayern für ein Atommüllendlager im Stadtgebiet.

Begründung:

Leider wurde es seitens der Legislative vollkommen verpasst, diejenigen für das Beseitigen (oder zumindest der Endlagerung) verantwortlich zu machen, die den Atommüll verursachen. Sprich die Betreiber der AKW. Es ist wie es ist, der „kleine Mann“ darf es mal wieder ausbaden, aber damit kennt er sich seit der Bankenrettung in diversen Wirtschaftskrisen gut aus und der Aufschrei aus der Bevölkerung sollte nur von kurzer Dauer sein.

Aber warum nicht in der Krise eine Chance sehen?

Immer mehr Unternehmen in Augsburg streichen die Segel oder die Segel werden durch ausländische Investoren gestrichen -Kuka, Osram, MAN- viele große Firmen stehen vor Massenentlassung, nicht erst seit das Corona-Virus die Devisen auffrisst. Viele Augsburgerinnen befindet sich in Kurzarbeit oder werden in Kürze ihren Job verlieren (können). Warum darauf warten, dass die Schlange bei der Agentur für Arbeit länger wird, wenn wir schon heute diesen Bürger*innen mit offenen Armen sagen können: Wir haben an euch gedacht! Wir warten nicht erst ab bis die große Arbeitslosenwelle kommt, sondern bieten ihnen heute schon eine neue Verdienstquelle im Bereich des Atommüllendlagers. Ein Job mit einer Garantie von 1 Millionen Jahre. Welcher Arbeitgeber kann heute schon solch eine Jobgarantie aussprechen?

Benötigt werden Arbeitnehmer*innen aus allen Bereichen. Selbst das Klientel der Minderbegabten und solcher, die es zu keinem Abschluss geschafft haben, können auf ein ordentliches Gehalt hoffen. Es kann ja nicht jeder von denen in der letzten Bank im Stadtrat sitzen. Mit einer Schaufel ein tiefes Loch graben sollte wirklich jeder hinbekommen, oder als menschlicher Gammazähler für die Forschung.

Forschung – ein gutes Stichwort. Eventuell haben wir die Möglichkeit in ein paar Jahren aus dem Atommüll wieder Uran anzureichern und es somit als waffenfähiges Plutonium zu verkaufen. Dass die großen Volksparteien hiermit kein Problem haben sollten, zeigen seit Jahren die Verkaufszahlen für Kriegsspielzeug in Ländern (Türkei, Saudi-Arabien usw.) in denen wir von der PARTEI nicht einmal eine Wasserpistole verkaufen würden.

Immer wieder kommen bedenken aus der Bevölkerung, dass ein Atommüllendlager ja nicht auf Dauer dicht sein kann und es unter gegebenen Umständen sein kann, dass ein Leck entsteht. Dies muss nicht unbedingt ein Nachteil sein. Wir alle kennen doch diverse Comics, bei denen sich Menschen nach so einem Atomunfall mit abnormal krassen Superkräften verwandeln. Selbst wenn es zu einem negativen Fall kommen könnte, ist dies auch weniger schlimm: Augsburg setzt sich mit der Entscheidung ein Endlager zu finden auf Ewigkeit in den Geschichtsbüchern fest. Die Nationalsozialisten träumten vom tausendjährigen Reich, wir können heute schon das millionenjährige Reich verwirklichen.

Kosten: Mit der Entscheidung ein Endlager im Stadtgebiet zu bauen können wir, wenn die Vertragspartner hier richtig verhandeln, uns mehrere Staatstheater leisten. Wir könnten uns sogar ein Staatstheater um das Staatstheater leisten und vergolden. Innen wie Außen.

*und Frau

gez.
Lisa McQueen – Die PARTEI