Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Eva Weber,
In unserem letzten offenen Brief haben wir Sie mit Kim Jong Un, Viktor Orban und dem Irren von Bosporus auf die gleiche Stufe gestellt. Hierfür möchten wir uns vom ganzem Herzen entschuldigen und öffentlich bekunden, dass dies nicht richtig war und von uns falsch eingeschätzt wurde: Sie stehen natürlich über den Herren und die können noch viel von Ihnen lernen. Da eine Berufung zur Oberbürgermeisterin durchaus abrupt enden kann: Wir empfehlen Ihnen für die Zeit danach Seminare zu geben: „Wie man der Demokratie mit einfachen Mitteln ein Schnippchen schlagen kann.“
Ihre fadenscheinige Darstellung, Sie würden dies alles zum Wohle des Stadtrates machen, damit dieser handlungsfähig bleibt, ist deswegen besonders unglaubwürdig, da die Sitzung des Haupt – und Ferienausschuss ganze 30 Minuten ging. Von diesen 30 Minuten waren aber ganze 10 Minuten öffentlich, der Rest wurde hinter verschlossenen Türen besprochen. Wir waren kaum mit unserer Bierpause draußen fertig und wieder bereit uns voll und ganz den Schwafeleien des Rates zu widmen, als es unerwartet hieß: Genießt euren letzten Abend vor dem Lockdown.
Grundsätzlich haben wir kein Problem damit, dass Entscheidungen in Ausschüssen vorgearbeitet werden und diese auch zum Teil nicht öffentlich sind. Womit wir ein Problem haben:
– Kurz vor knapp drei weitere Tagesordnungspunkte dem Ausschuss „unterzujubeln“ und diese dann in der Sammelabstimmung beiläufig abnicken zu lassen
– Den gesamten Zirkus um den Ausschuss: Erst 3 Stunden Stadtratssitzung im selben Raum zu halten, um dann anschließend die wichtigen Themen im Ausschuss für 30 Minuten durchzuboxen. – Den von den Augsburgern*innen gewählten Einzelstadträten*innen nicht ihr demokratisches Recht zu zugestehen, bei diesen Themen mit abzustimmen und sich dazu zu äußern
– Dass die Pandemie vorgeschoben wird, um die Mehrheitsverhältnisse in gewünschter Weise zu verschieben
Wir mutmaßen einfach mal laut für LeserX: Wenn 53 Stadträte*innen anwesend sind und die Fehlenden aus dem Lager von csU/Grüne kommen, dann kann es schon sein, dass die „Abstimmung“ in Gefahr ist. Wenn man aber wieder die absolute Mehrheit im Ausschuss hat, warum sollte man Themen nicht dort behandeln?
Kleiner Tipp von unserer Seite: Wenn Sie mit Gewalt Themen durchbringen wollen, die keiner im Detail mitbekommen soll, dann ziehen Sie die Sitzung unnötig in die Länge: Damit fällt Ihr Fehlverhalten weniger auf, weil sämtliche Zuschauer durch unnötige Redebeiträge eingeschlafen sind.
Wir verwetten unsere roten Krawatten darauf, dass in der Nähe der Politiker der sozialen Fraktion gerade kleine Tornados entstehen: Die drehen sich bei dem Versuch sich selbst in den Arsch zu beißen so schnell, dass solche Luftverwirbelungen nicht ausgeschlossen sind. Hätte die „Opposition“ (nach eigenen Angaben, ohne Gewähr) von Ihrem Vorhaben gewusst, hätten Sie eventuell anders entschieden.
Schöne Grüße auch an die Grünen in Augsburg. Wir waren Stellenweise mit 9 Personen im Zuschauerraum vertreten, keiner aber kann sich an einen Redebeitrag (außer Wild per Video) von eurer Seite erinnern. Das liegt entweder an unserer kurzen Aufmerksamkeitsspanne oder daran das von eurer Seite nichts Wichtiges beigetragen wurde. Aber was ist an einer Demokratie schon wichtig?